Freitag, 18. März 2011

E-Voting in der Schweiz - Stand der Dinge

Gemäss Bundeskanzlei ist das E-Voting-Projekt im Plan und keineswegs gescheitert. Es bleibt ein Schlüsselprojekt der Bundeskanzlei. Medienberichte, die vom Gegenteil berichten, sind grundsätzlich falsch. Die Zürcher Gemeinden, die ihre Tests sistierten, taten das, um das weitere Vorgehen zuerst zu klären, um so zu verhindern, dass die StimmbügerInnen wegen der Unklarheit, warum nicht alle Abstimmungen über die drei Ebenen einheitlich behandelt werden können, verunsichert werden.

Ziel der Bundeskanzlei ist weiterhin, dass bis 2015 die Mehrheit der AuslandschweizerInnen per E-Voting an den Volksbefragungen teilnehmen können. Die Berner Ständeratswahl lieferte mit der zu kurzen 2.Wahlgang-Frist die entsprechenden Argumente, um das Thema intensiv weiterzuverfolgen. Der Auslandschweizer-Vertreter wies darauf hin, dass nicht nur das E-Voting, sondern überhaupt die ganzen Abstimmungsunterlagen elektronisch versandt werden sollten.

Zusätzlich zu den jetzigen Versuchskantonen sollen weiter dazu stossen: AG, GR, SG, SO, FR SH wurden erwähnt. Eine ETH-Studie zum Thema ist in Arbeit. Mit der BFH wird ein Forschungsprojekt geprüft.
Man beklagte die Langsamkeit der Entwicklung, doch die BK-Vertreterin wies darauf hin, dass neben der Schweiz nur noch Estland wirklich am Thema arbeiten. Die meisten anderen Länder seien vorgeprescht und sind gescheitert.

Der Genfer Staatskanzleivertreter pries in einem Werbespot die Genfer E-Voting-Eigenentwicklung den anderen Kantonen an und betonte, dass genügend Kapazitäten vorhanden seien. Bereits haben Luzern und ein, zwei andere Kantone davon Gebrauch gemacht.
Die Bundeskanzlei will im Jahr 2012 dem Bundesrat Bericht über den Verlauf des Projektes erstatten.

Die BFH HTI will ein E-Voting Competence Center bauen. Nächste Woche wird ein Fachverein gegründet. Es wird mit der Uni FR und der FH Rapperswil zusammengearbeitet und ist international vernetzt (Norwegen). Ein Hasel-Stiftung finanziertes Projekt namens SwissVote ist am laufen. Es gibt die Webseite www-e-voting.bfh.ch

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